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Dr. Peters: Béatrice Peters verstärkt DS Aviation
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Last Call: Symposium "Sachwerte digital"

am Donnerstag dieser Woche findet in Frankfurt das Symposium "Sachwerte digital" statt. Das Thema beschäftigt die komplette Immobilienbranche, wie unser Bericht zur Expo Real zeigt, und in einiger Hinsicht, insbesondere was die Online-Zeichnung betrifft, gibt es auch schon einige Errungenschaften, siehe unser Interview mit Christian Schaupp von talonec. Wie sehr die Sachwert-Investition schon für die automatisierte Beratung per Robo-Advisory geeignet ist, beleuchtet unsere aktuelle Erhebung im Vertrieb und seitens Anbietern von AIF. Die Workshops auf unserem Symposium behandeln ...

ftx: Recht & Steuern
  • Martina Hertwig im ZIA-Präsidium

    Im Zuge der Integration des Bundessachwerteverbands BSI in den Zentralen Immobilien Ausschuss ZIA wurde Martina Hertwig, Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin sowie Partnerin beim Beratungsunternehmen Baker Tilly, ins Präsidium des ZIA gewählt. Seit 2015 ist sie Mitglied des BSI-Vorstands, im ZIA nimmst sie sich insbesondere der Themen Aufsichtsrecht und Finanzierungsstrukturierung an.
  • MS Mare Siculum insolvent

    Die MS Mare Siculum Schiffahrtsgesellschaft hat einen Antrag auf Insolvenz gestellt (Az.: 514 IN 38/16). Das 4.000 TEU-Containerschiff wurde von Hansa Mare 1998 in die Gesellschaft eingebracht und mit 28,4 Millionen Euro Eigenkapital von Anlegern ausgestattet. Während der 18-jährigen Betriebsphase wurden rund 106 Prozent ausbezahlt. Ende 2013 waren jedoch bei einer Beteiligung von 100.000 Euro 93.000 nicht durch erwirtschaftete Gewinne gedeckt, so dass Haftung nach Paragraf 172 HGB droht. Zwar versuchte die Geschäftsführung dem durch Eintragung einer reduzierten Haftsumme gegenzusteuern. Wegen der fünfjährigen Nachhaftung wird jetzt allerdings der Großteil der bisherigen Auszahlungen im Feuer stehen und sehr wahrscheinlich zurückgefordert werden. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter ist Rechtsanwalt Jan H. Wilhelm, Bremen bestellt worden.
  • Bafin sucht Whistleblower

    Die Bafin hat eine zentrale Stelle eingerichtet, über die Whistleblower Verstöße gegen aufsichtsrechtliche Bestimmungen melden können. Den Hinweisgebern sichert sie Anonymität zu.
  • Bafin macht Maple Bank dicht

    Die Bafin hat gegenüber der Maple Bank GmbH, Frankfurt, wegen drohender bilanzieller Überschuldung ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen und die Schließung des Kundenverkehrs angeordnet. Die Maple Bank habe keine systemische Relevanz, teilt die Bafin mit, und stelle daher keine Bedrohung für die Finanzstabilität dar. Im Beteiligungsgeschäft tauchte die Maple Bank als Darlehensgeber und Prüfer der anzukaufenden Policen des Dr. Peters-Fonds Life Value I auf. Das Darlehen über 30 Millionen US-Dollar ist vom Fonds aber nicht in Anspruch genommen worden.
  • Wölbern Invest: Schulte-Urteil rechtskräftig

    Wie das Manager-Magazin mitteilt, hat der BGH die Revision des Strafverfahrens gegen den ehemaligen Chef der Wölbern Invest AG abgelehnt. Damit ist das Urteil vom April vergangenen Jahres, das Schulte zu 8,5 Jahren Haft verurteilt hat, rechtskräftig.
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Recht & Steuern

Kickback-Klage bei rechtskräftigem Urteil über andere Beratungsfehler unzulässig

09.04.2014 23:12:12Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine rechtskräftige Gerichtsentscheidung über eine fehlerhafte Anlageberatung einer späteren Klage auf Ersatz desselben Schadens wegen anderer Beratungsfehler ausschließt (Az: XI ZR 42/12). Zu anderen Beratungsfehlern kann beispielsweise das Verschweigen von Rückvergütungen (Kickbacks) zählen. Der BGH entschied, dass eine zweite Klage gegen den Grundsatz verstoße, dass ein Streitgegenstand, über den bereits rechtskräftig entschieden wurde, nicht zum Gegenstand einer erneuten richterlichen Entscheidung gemacht werden dürfe, resümiert Rödl & Partner.

Recht & Steuern

Bundeskabinett beschließt EEG-Reform

09.04.2014 14:00:00Das Bundeskabinett hat dem Gesetzentwurf für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zugestimmt. Der Entwurf soll noch vor der Sommerpause den Bundestag passieren und im August 2014 in Kraft treten.

Recht & Steuern

Bafin will keine Unternehmen bewerten

21.02.2014 22:37:55Für eine staatliche Institution wie die Bafin sei es schwierig, Geschäftsmodelle zu bewerten, hat Bafin-Präsidentin Elke König bei einem Gespräch mit den Mitgliedern des Finanzausschusses festgestellt. Es könne nicht Aufgabe der Finanzaufsicht sein, festzustellen, dass Unternehmen A gut und Unternehmen B schlecht sei. Hintergrund war eine Frage nach dem Fall Prokon. Die Bafin-Präsidentin sieht dabei auch die Verbraucher in der Verantwortung. Es sei aber ein Problem, dass nicht jeder Verbraucher das gleiche Wissen habe. Daher sollten die Themen Klassifizierung von Finanzprodukten etwa mit Ampelsymbolen und die verschiedenen Anlegertypen ernsthaft diskutiert werden.

Recht & Steuern

Antrag zu EEG-Ausnahmen abgelehnt

29.01.2014 16:13:40Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, wonach nur noch tatsächlich stromintensive Unternehmen im internationalen Wettbewerb bei der EEG-Umlage entlastet werden sollen. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD stimmten gegen den Antrag. Hintergrund des Antrags ist ein von der EU-Kommission eröffnetes Beihilfeprüfverfahren zu den Ausnahmeregelungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz, die in der letzten Legislaturperiode noch ausgeweitet worden waren. Die EEG-Umlage beträgt derzeit 6,24 Cent pro Kilowattstunde. Ein Großteil der entlasteten Unternehmen zahle jedoch nur eine Umlage von 0,05 Cent, stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Antrag fest.

Recht & Steuern

Einspeisetarife sollen erhalten bleiben

15.01.2014 14:47:20Am morgigen Donnerstag wird im Bundestag ein Antrag von Bündnis90/Die Grünen beraten. Sie fordern, nur noch tatsächlich stromintensive Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, bei der Umlage nach dem EEG zu entlasten. Die EEG-Umlage beträgt derzeit 6,24 Cent pro Kilowattstunde. Ein Großteil der nach der „Besonderen Ausgleichsregelung“ (BesAR) entlasteten Unternehmen zahle jedoch lediglich eine Umlage von 0,05 Cent, stellt die Fraktion in ihrem Antrag fest. Es würden sogar Großbäckereien und Hähnchenmastanlagen eine stark verringerte EEG-Umlage zahlen. Die Zahl der begünstigten Betriebe sei von 979 (2012) auf rund 2.100 gestiegen. Die Bundesregierung, so die Grünen, müsse dafür sorgen, „einerseits die europarechtswidrigen Regelungen zur BesAR zu beheben und gleichzeitig das von allen Fraktionen im Bundestag getragene effiziente und erfolgreiche System der Einspeisevergütungen im EEG zu erhalten.“

Recht & Steuern

Änderungen bei DBA-Anwendung für Personengesellschaften

05.11.2013 13:26:27Das Bundesfinanzministerium (BMF) und die obersten Finanzbehörden der Länder wollen das BMF-Schreiben vom 16. April 2010 für die Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen auf Einkünfte von Personengesellschaften aktualisieren. Das BMF nimmt Stellungnahme zum Entwurf des BMF-Schreibens bis zum 2. Dezember 2013 entgegen.

Recht & Steuern

Fairvesta verklagt Rechtsanwälte Nieding und Barth

04.11.2013 19:11:14Fairvesta hat über die Kanzlei Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum eine Klage auf 57.000 Euro Schadenersatz gegen die Kanzlei Nieding und Barth beim Landgericht Frankfurt „wegen rechtswidriger Berichterstattung“ und die Erweckung des Eindrucks, es gäbe bereits „Schadensfälle“ eingereicht. Gegen die PIA Protect Invest Alliance Rechtsanwaltsgesellschaft mbH und deren Geschäftführer Klaus Nieding und Andreas Tilp hat Fairvesta beantragt, ein Ordnungsgeld zu erlassen.

Recht & Steuern

Herausgabe von Gesellschafteradressen. Eine Anmerkung

22.10.2013 18:56:10Interessante Erkenntnis auf einer Gesellschafterversammlung heute: Fünf Anleger des Fonds hatten in den vergangenen Monaten ihre Anwälte beauftragt, mit Bezug auf die entsprechende BGH-Rechtsprechung bei der Fondsgeschäftsführung die Herausgabe der Adressen ihrer Mitgesellschafter einzufordern. Begründung: Es muss ihnen ermöglicht werden, mit ihren Mitgesellschaftern in Kontakt treten zu können. Nicht einer der fünf Anleger ist laut Auskunft der Versammlungsleitung jemals bei einer Gesellschafterversammlung dieses Fonds gewesen. Auch heute nicht.

Recht & Steuern

Schadensersatzansprüche bei Photovoltaik-Aufdachanlage verjähren nach zwei Jahren

11.10.2013 12:37:00Der Achte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Ansprüche bei Mängeln an Photovoltaik-Aufdachanlage bereits nach zwei Jahren verjähren. Für Bauwerke gilt eine Verjährungsfrist von fünf Jahren. In dem zu entscheidenden Fall war die Anlage auf einem Scheunendach montiert. Die mangelhaften Solarmodule „waren weder Gegenstand von Erneuerungs- oder Umbauarbeiten an der Scheune, noch sind sie für deren Konstruktion, Bestand, Erhaltung oder Benutzbarkeit von Bedeutung“, begründet der BGH. Da die Anlage eigenen Zwecken diene, greife die Verjährungsfrist für Bauwerke nicht.

Recht & Steuern

Fremde Flaggen nehmen zu

05.06.2013 16:45:22Die Anzahl der Handelsschiffe deutscher Eigner unter deutscher Flagge ist von Ende 2010 bis zum 31. März 2013 um 148 Schiffe auf 423 Schiffe gesunken. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Im selben Zeitraum sei der Bestand der Handelsschiffe deutscher Eigner unter fremder Flagge von 3.034 auf 3.063 Schiffe gestiegen, heißt es weiter.

Recht & Steuern

EU-Kommission verhängt Strafzölle gegen chinesische Solarpaneele

04.06.2013 19:10:00Die angekündigten Zölle gegen die Dumpingpreis-Politik in China treten in Kraft. Die EU-Kommission hat den Aufschlag zunächst für zwei Monate auf durchschnittlich 11,8 Prozent und damit deutlich niedriger als geplant festgelegt. Erst danach steigen die Zölle für weitere vier Monate auf durchschnittlich 47,6 Prozent. Über das weitere Vorgehen will die Kommission spätestens Anfang Dezember entscheiden.

Recht & Steuern

EEG-Umlage ist nicht verfassungswidrig

15.05.2013 09:15:13Das Erneuerbare-Energien-Gesetz verstößt nicht gegen die Verfassung. Eine entsprechende Entscheidung hat der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 14. Mai getroffen (Az:19 U 180/12). Eine Textilfirma hatte ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen auf Rückzahlung der EEG-Umlage verklagt, da die gesetzlichen Vorschriften verfassungswidrig seien. Doch laut OLG Hamm liegt kein Verstoß gegen die Finanzverfassung vor, „weil die an den Letztverbraucher weitergegebene EEG-Umlage keine verfassungswidrige, vom Budgetbewilligungsrecht des Parlaments nicht erfasste `Sonderabgabe` sei“. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Recht & Steuern

AIFM-Umsetzungsgesetz – Jüngste Fassung liegt vor

13.05.2013 16:55:15Die im Finanzausschuss am 24. April verabschiedete Version des AIFM-Umsetzungsgesetzes liegt als Vorabversion vor. Wer sie noch nicht hat, kann sich gerne in der Redaktion melden: mail@welther-verlag.de oder 030/4000680

Recht & Steuern

AIFM: Zeit ist nicht immer Geld

AIFM-Umsetzungsgesetz, Steuer-Anpassungsgesetz und Bafin-Auslegung zeigen: das verbleibende Zeitkontingent ist sehr knapp bemessen

21.04.2013Zeitdruck. Es gibt viele Baustellen, die für das AIFM-Gesetz bis zum immer näher rückenden Stichtag noch bewältigt werden müssen. Und so wird einerseits auf der Produktregulierungsseite noch kräftig gesägt und gehämmert und mit neuen Ideen aufgewartet, andererseits muss auch das Steuerrecht passgenau gemacht werden. Parallel dazu arbeitet die Bafin auf der Auslegungsseite unter Volldampf. ...

Recht & Steuern

Entwarnung: VG Frankfurt verneint generelle Erlaubnispflicht für Zweitmarkt-Makler

19.04.2013 11:41:52Die Hanseatische Fondshandlung konnte ich vor Gericht gegen die Bafin durchsetzen und hat ein wegweisendes Urteil erstritten: Wer als Makler Zweitmarktanteile geschlossener Fonds vermittelt, erbringt nach KWG keine Finanzdienstleistungen und bedarf daher keiner Bafin-Erlaubnis nach dem KWG. Mehr zu den Hintergründen im Login-Bereich.

Recht & Steuern

AIFM-Umsetzungsgesetz: Auslegungsschreiben der Bafin

Bleiben Fonds ohne Konzept von der Regulierung verschont?

14.04.2013Auslegungsschreiben. Während klar umrissene Fondskonzepte unter die Regulierung fallen, könnten Anlagen ohne definierte Anlagestrategie nach dem Willen der Bafin ungeschoren davon kommen. ...

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Dr. Tilman Welther

Editorial

Last Call: Symposium "Sachwerte digital"

Am Donnerstag dieser Woche findet in Frankfurt das Symposium "Sachwerte digital" statt. Das Thema beschäftigt die komplette Immobilienbranche, wie unser Bericht zur Expo Real zeigt, und in einiger Hinsicht, insbesondere was die Online-Zeichnung betrifft, gibt es auch schon einige Errungenschaften, siehe unser Interview mit Christian Schaupp von talonec. ...

Aktuell im Vertrieb

  • Analyse: Hamborner REIT AG– Geschäftsbericht zum 31. Dezember 2016
  • Analyse: Reconcept 08 Anleihe der Zukunftsenergien Multi Asset-Portfolio
  • Analyse: Bergfürst – Fontane Center, Königs Wusterhausen
  • Analyse: Hahn Pluswertfonds 169 – Fachmarktzentrum Rothenburg
  • Analyse: WealthCap Portfolio 3
  • Analyse: BVT – Top Select Fund VI
  • Analyse: DF Deutsche Finance Private Fund 11
  • Analyse: Energiekontor StufenzinsAnleihe X

Marktinfo

  • Expo: Alles super, was sonst?

    Marktanalyse

  • Digitale Beratung

    Beratungsqualität

  • Editorial KW 42: Last Call: Symposium "Sachwerte digital"

    Beratungsqualität

  • Was man vom Crowdinvesting lernen kann

    Marktanalyse

  • Übergangskonzept für die ersten A380-Fonds von Dr. Peters

    Gesellschaften

  • ftx Kompakt KW 40/2017

    Kurzmeldungen

  • Symposium "Sachwerte digital" - Jetzt anmelden

    Marktanalyse

  • Aufteiler sind in Goldgräberstimmung

    Marktanalyse

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